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InSoft EDV-Systeme und Handelsges. mbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ergänzung, betrifft diese Webseite

Wir vertreiben die Produkte von Doctor Web Ltd., Moskau nicht direkt.
Der Vertragspartner ist das Unternehmen, welches den jeweiligen Shop betreibt, in dem der Verkaufsvorgang erfolgt.
Zur allg. Info möchten wir Sie ferner auf folgendes hinweisen:
INFO zur Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS):
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Sämtlichen Lieferungen und Leistungen der Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsges. mbH liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH zugrunde. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere, als die hierin enthaltenen Regelungen, werden nur mit ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung von InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH wirksam.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) Mündliche Nebenabreden sollen auf einem dauerhaften Datenträger, z. B. E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH.
(4) "Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, welche bei InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH Ware zu einem Zweck bestellen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Gewerbetreibender", im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung von Ware bei InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

(1) Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH sie bestätigt oder wenn ihr durch Zusendung der Waren nachgekommen wird. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
(2) Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Absendung einer E-Mail/ Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars einerseits und Bestätigung der Bestellung/Ausführung der Bestellung durch die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH andererseits.
(3) Um Verzögerungen und Falschlieferungen zu vermeiden, sind bei Bestellungen die Produktbezeichnung, Betriebssystem und das Datenträgerformat der Auslieferung anzugeben. Bei Kauf über ein Webformular werden diese Informationen nicht benötigt, sofern nicht ausdrücklich danach gefragt wird.
(4) Stellt sich heraus, dass bestellte Ware nicht verfügbar ist, behält sich die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH den Rücktritt vom Vertrag voraus. InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige, vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 3 Lieferung

(1) Dem Kunden übermittelte oder vereinbarte Lieferdaten gelten als Richtwerte und sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH nicht zu vertreten hat, so ist die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Teillieferungen sind vom Kunden anzunehmen. Macht die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

§ 4 Versand/Gefahrenübergang/Annahmeverzug

(1) Die Versendung der Ware erfolgt ab Lager Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH in Berlin.
(2) Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung bei Lieferungen geht in allen Fällen auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand die Lager- oder Geschäftsräume der Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH verlässt; dies gilt auch bei Lieferungen frei Haus.
(3) Nimmt ein Kunde die verkaufte Ware nicht ab, so ist InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH sich das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Kunden ist die Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Kunde an InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Woche pauschal Euro 20.- zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behält InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH sich das Recht vor, diese geltend zu machen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Skonto wird nicht gewährt.
(2) Die Preise verstehen sich für Verbraucher ab Betriebssitz der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH ohne Kosten für Verpackung und Versand. Alle Preise sind in Euro und können von der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH ohne gesonderte Mitteilung jederzeit verändert werden. Bei Lieferungen ins Inland ist in den Preisen die Mehrwertsteuer enthalten.
(3) Die Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden sie angenommen, so erfolgt die Annahme nur erfüllungshalber. Einziehungs- und Diskontkosten sowie die Wechselsteuer trägt der Kunde. Für rechtzeitige Vorzeigung, Protestierung, Benachrichtigung und Rückleitung des Wechsels im Falle der Nichteinlösung übernimmt die Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH keine Gewähr.
(4) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die Kosten gesondert berechnet.
(5) InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Kreditkarte. Großfirmen und Behörden werden nach vorheriger Absprache auf Rechnung beliefert. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur bei Bezahlung gegen Kreditkarte.
(6) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH berechtigt, mindestens Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu erheben. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so werden sämtliche Forderungen der Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH gegenüber dem Kunden sofort zur Zahlung fällig. Dies gilt auch bei einer wesentlichen Vermögensverschlechterung und bei Zahlungseinstellung des Kunden. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
(7) Steht der Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH ein Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung eines Kaufvertrages zu, so kann sie pauschal 15 % des vereinbarten Preises als Entschädigung ohne Nachweis fordern, sofern nicht nachweislich ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH.
(2) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Es ist ihm jedoch untersagt, die Vorbehaltsware sicherungszuübereignen oder zu verpfänden. Verfügungen Dritter, insbesondere Pfändungen oder Abtretungen sind der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention erforderlichen Unterlagen mitzuteilen.
(3) Die Ausübung der Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt oder ein Herausgabeverlangen gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage.
(4) Der Kunde tritt bereits jetzt alle aus der Weiterveräußerung der Ware entstehenden Forderungen an InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH ab. Der Kunde ist widerruflich zum Einzug dieser Forderungen berechtigt. Auf Verlangen der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH hat der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntzugeben. Die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH ist berechtigt, die Abtretung gegenüber dem Schuldner des Kunden offenzulegen.
(5) Eine Be- oder Weiterverarbeitung der von der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbHgelieferten Ware durch den Kunden erfolgt für die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH. Die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH erwirbt hieran Eigentumsrechte in Höhe des bei der Be- oder Weiterverarbeitung bestehenden Marktwertes der Vorbehaltsware. Bei der Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen erwirbt die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH unentgeltlich mitverwahrt.
(6) Im Falle eines Zahlungsverzuges oder zu erwartender Zahlungseinstellung des Kunden ist InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH berechtigt, die sich noch im Besitz des Kunden befindliche Vorbehaltsware abzuholen. Der Kunde hat den zur Abholung der Vorbehaltsware ermächtigten Mitarbeiter der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH den Zutritt zu den Geschäftsräumen während der Bürozeit auch ohne vorherige Anmeldung zu gestatten.
(7) Der Eigentumsvorbehalt wird auf Anforderung des Kunden freigegeben, wenn der Sicherungswert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
(8) Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z. B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH's Eigentum hinzuweisen und InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer gegebenenfalls erforderlich werdenden Intervention durch InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH hat der Kunde zu erstatten.
(9) Zahlungen werden nach Wahl der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH zunächst auf ältere Schulden angerechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung -insbesondere Mahnkosten -entstanden, so kann die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kos-ten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

§ 7 Rückgaberecht

(1) Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Zum Entsiegeln zählt auch das Aufreißen der mitgelieferten Cellophanfolie. Das Rückgaberecht gilt ferner nicht bei dem Verkauf von Seriennummern zur Freischaltung von Demoversionen der Software oder zur Freischaltung einer OEM-Software in eine Retailversion. Bestellungen von Seriennummern, Updates können nicht widerrufen werden, wenn die Artikel bereits per E-Mail versendet oder verschickt wurden.
Der Verbraucher hat die Möglichkeit, die Version vor Erwerb zu testen.
(2) Das Rückgaberecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches und ist bei Gewerbetreibenden/Unternehmern ausgeschlossen.

§ 8 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, den Zahlungsansprüchen von InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH Rechte auf Zurückbehaltung -auch aus Mangelrügen- entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis und sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif.

§ 9 Softwareprodukt

(1) Beim Kauf des Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette, Email, etc.), die zugehörige Dokumentation -sofern vorhanden- und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen.
(2) Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Alle im Online-Shop oder den Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehören InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen. Durch Öffnen der versiegelten Diskettenverpackung werden die jeweils beiliegenden Lizenzbedingungen des Herstellers anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 10 Schutzrechte

Der Kunde erwirbt an dem gelieferten Softwareprogramm ein einfaches Nutzungsrecht. Die Übertragbarkeit des Nutzungsrechtes sowie das Anfertigen einer Sicherungskopie richtet sich im Einzelfall nach den Bestimmungen der EULA (End User License Agreement), die regelmäßig den Produkten beigepackt sind. Das Anfertigen von Kopien ist grundsätzlich untersagt, es sei denn im Einzelfall ist die Anfertigung einer Sicherungskopie ausdrücklich gestattet worden. Der Kunde wird darüber hinaus alle geistigen Rechte an der Ware respektieren und im Falle des Wiederverkaufs die Nutzungsrechtsbeschränkung an seine Kunden weitergeben. Die Nutzung im Netzwerk ist nur aufgrund einer ausdrücklichen dahingehenden erweiterten Lizenz zulässig.

§ 11 Gewährleistung/Haftungsausschluß

(1) Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln nach Wahl von InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH übernimmt daher aufgrund der bekannten Komplexität der Software keine Zusicherung dahingehend, dass sich die Software im Einzelfall für einen bestimmten Zweck eignet oder eine Kompatibilität zu sämtlichen anderen Soft- oder Hardwareprodukten besteht oder sonst ein absolut störungsfreier Einsatz möglich ist. Sollten neuere Versionen der Software von InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH veröffentlicht werden, so begründet dies keinen Mangel der ursprünglich verkauften Software. Bei dem Verbrauchsgüterkauf gelten vorrangig die §§ 474 ff. i.V. 437 BGB.
(2) Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben. Bei dem Verbrauchsgüterkauf gelten vorrangig die §§ 474 ff. i.V. 437 BGB.
(3) Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 10 Arbeitstagen ab Eingang der Ware am Bestimmungsort, in jedem Fall aber vor deren Verarbeitung oder Einbau der Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH schriftlich anzeigt werden. Unterbleibt eine Rüge innerhalb dieser Frist nach Erhalt der Lieferung, gilt die Abnahme als erfolgt und sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Gewerbetreibende haben die Waren unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei entdeckte Mängel unverzüglich InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH anzuzeigen. Versäumt der Unternehmer die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH anzuzeigen; andernfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Im übrigen gelten die §§ 377 f. HGB entsprechend.
(4) War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, ist die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von 15 Euro pro Artikel in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten.
(5) Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel auf unsachgemäße Behandlung, Benutzung oder Veränderung oder auf Verschleiß durch Überbeanspruchung der gelieferten Ware beruht. Die Gewährleistung entfällt, wenn das Vertragsprodukt durch den Kunden oder Dritte unsachgemäß installiert bzw. selbständig gewartet, repariert, benutzt, verändert oder Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Installationsanforderungen entsprechen.
(6) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z. B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechts-gründen sind ausgeschlossen, es sei denn, InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Bei dem Verbrauchsgüterkauf gelten vorrangig die §§ 474 ff. i.V. 437 BGB.
(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Lieferung. Bei dem Verbrauchsgüterkauf erhöht sich die Gewährleistungsfrist auf 24 Monate.

§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung

Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.

§ 13 Mitteilungen

(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
(2) In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht un-terdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
(3) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

§ 14 Embargobestimmungen

Der Kunde hat Kenntnis davon genommen, dass die von der Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH gelieferten Waren teilweise bestimmten Exportbeschränkungen unterliegen und verpflichtet sich, die ihm von der Firma InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH mitgeteilten Beschränkungen einzuhalten.

§ 15 Abtretung von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag abzutreten oder zu übertragen.

§ 16 Nichtigkeit einzelner Vertragsklauseln

Sollte eine der in den AGB enthaltenen Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§ 17 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH, Berlin, vereinbart. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Belehrung über das Rückgaberecht

InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH gewährt seinen Kunden ein uneingeschränktes gesetzliches Rückgaberecht. Das Rückgabeverlangen muss keine Begründung enthalten und hat durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen zu erfolgen.

Fristgerecht ist jede Absendung innerhalb von zwei Wochen nach Abgabe der auf den Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware. Die Waren oder das Rücknahmeverlangen sind zu senden an:

InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH
Puderstrasse 22
12435 Berlin
Germany

Die InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn der Käufer Gewerbetreibender ist.

Wenn Sie Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben, kontaktieren Sie InSoft EDV-Systeme und Handelsgesellschaft mbH bitte unter folgender email-Adresse: info@drweb-online.com

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